Einträge von Ben

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Kein Kölner Sonderweg!

FDP Köln lehnt Rekers Forderung nach Ausgangssperren strikt ab Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker fordert einen noch härteren Lockdown für Köln. Mit Ausgangssperren für das Stadtgebiet soll ein Inzidenzwert von weniger als 10 erreicht werden. Die zur Verfügung stehenden Maßnahmen seien nicht ausreichend. Lorenz Deutsch MdL, Vorsitzender der Kölner FDP erklärt dazu: „Köln liegt aktuell im […]

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Kein Platz für Antisemitismus!

Letzte Woche wurde in einer Bahn der KVB ein unfassbares antisemitisches Flugblatt verteilt. Statt eines Corona-Problems hätten wir ein Juden-Problem. Angela Merkel, Jens Spahn, Heiko Maas und Christian Drosten werden als Verschwörer-Juden diffamiert. Man könnte das als offensichtlich schwachsinnig abtun, allerdings wäre das ein schwerer Fehler. Hier wird sehr bewusst das kaum verfolgbare Medium des […]

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Prognosen müssen zuverlässig werden!

Bühnensanierung: FDP vom Ausmaß der Kostensteigerung überrascht Der technische Betriebsleiter der Bühnen der Stadt Köln, Bernd Streitberger, hat heute über den aktuellen Projektstand informiert. Bedauerlicherweise haben die Zahlen sich signifikant verschlechtert. Die zuletzt im Jahr 2019 kommunizierte Höchstsumme für die Baukosten von 571 Mio. ist auf 645 Mio. gestiegen. Eine Schlüsselübergabe ist wohl nicht vor […]

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What´s up Israel?

Ulrich Wacker, langjähriger Leiter des Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung in Jerusalem, geht in den wohlverdienten Ruhestand. Grund genug, noch einmal auf die aktuelle politische Situation in Israel zu blicken: welchen Auswirkungen haben die US-Wahlen wirklich, ist Trump der wahre Held Israels? Wie steht es um die neuen freundschaftlichen Beziehungen mit arabischen Staaten wie Bahrain und VAE? […]

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Hilfsprogramm für Kinos in NRW gestartet

Ab heute können Kinobetreiber finanzielle Hilfen im Rahmen des Programms „Film ab NRW“ beantragen! Insgesamt stehen 15 Millionen Euro zur Unterstützung der Kinos zur Verfügung. Wer ist antragsberechtigt, was wird gefördert und wie genau sehen die Leistungen aus? Alle Hinweise zur Antragstellung und die Richtlinien findet ihr hier: https://www.ptj.de/projektfoerderung/film-ab-nrw

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Land NRW lässt die Kommunen nicht im Stich

NRW steht bei Gewerbesteuerausfällen an der Seite der Stadt Köln Die Corona-Krise reißt Löcher in die Haushalte der Kommunen, große Teile der Gewerbesteuer sind weggebrochen. Gemeinsam mit dem Bund hat sich die NRW-Koalition verpflichtet, diese Ausfälle mit insgesamt 2,72 Milliarden Euro auszugleichen. Jetzt hat die Landesregierung konkrete Zahlen vorgelegt, wie sich die Finanzhilfen auf die […]

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Umgang mit dem Stadtmuseum ist ein Trauerspiel

Planungsverzögerung bei Historischer Mitte bietet Anlass zum Umdenken Wie der Presse zu entnehmen ist, wird sich die Planung für die Historische Mitte verzögern. Die Rede ist nun von einem möglichen Baubeschluss erst in 2022. Dass sich auch die Kosten weiter entwickeln werden, ist schon aufgrund des Zeitverzuges wahrscheinlich. Gleichzeitig ist das für Anfang dieses Jahres […]

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Nachhaltige Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers sicherstellen

Deutsch: Land NRW strebt mit Wettbewerbsverfahren eine rechtssichere Lösung an Das ehemalige Werksgelände der KHD hinter der Hauptverwaltung an der Deutz-Mülheimer Straße in Köln soll im Rahmen eines städtebaulichen Konzeptes, das der Stadtentwicklungsausschuss beschlossen hat, zu einem nachhaltig entwickelten Stadtquartier werden, in dem Wohnen, Arbeiten und Kultur verbunden werden. Auf Grundlage dieses Konzeptes hat das […]

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Ausbau des Blumenbergswegs beschlossen

Deutsch: Wichtiger Lückenschluss, der Kreuzfeld erst möglich macht! Der Neubau der L 43, die Verlängerung des Blumenbergswegs, zwischen der Anschlussstelle Worringen auf der A57 und der Neusser Landstraße (B9) war am Mittwoch Thema im Verkehrsausschuss des Landtags NRW. Dabei wurde beschlossen, das der Lückenschluss in Stufe 1 des Landesverkehrsplans hochgestuft wird. Das ist ein bedeutender […]

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Hilfe für NRWs Kinos

Hilfe für Kinos in Zeiten ohne Blockbuster und mit geschlossenen Vorhängen Kinolandschaft in Köln profitiert! Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat ein NRW-Kinostabilisierungsprogramm im Volumen von 15 Millionen Euro im Rahmen des Nachtragshaushaltes 2020 bewilligt. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Kölner Freien Demokraten Lorenz Deutsch:  „Die NRW-Landesregierung lässt die […]