Einträge von Ben

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Historische Mitte – Kosten und Zeitplan laufen aus dem Ruder

Deutsch: Das Projekt gehört auf den Prüfstand Die Kölnische Rundschau berichtet heute von steigenden Kosten und verlängerten Zeitplänen – diesmal geht es um die Historische Mitte. Die Kosten werden jetzt zwischen 185 und 189 Millionen geschätzt und Fertigstellung soll erst Mitte 2029 erreicht sein. Beides übertrifft die bisherigen Schätzungen deutlich. Lorenz Deutsch MdL, Kulturpolitischer Sprecher […]

Kulturstadt Aachen

Endlich konnte ich wieder eine Kulturstation in einer NRW-Stadt besuchen! In Aachen ging es als erstes in den Musikbunker, den mir Lars Templin und Chris Kukulis gezeigt haben. Ein toller Proben- und Veranstaltungsort! Weiter ging es im Theater 99 mit der engagierten Jutta Kröhnert. Hier wird mit wenig Mitteln Großes geleistet. Dann natürlich die Stadtbibliothek, […]

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Chancen werden nicht genutzt

„Sonderprogramm Innenstadt“: Köln stellt keine Anträge! Die Landesregierung unterstützt mit dem „Sonderprogramm Innenstadt“ den Neustart der Zentren und Innenstädte. In ganz Nordrhein-Westfalen werden Projekte in 91 Gemeinden mit insgesamt rund 30 Millionen Euro gefördert. Eine große Chance für die Innenstädte und Stadtteilzentren in NRW. In der zweiten Tranche, die jetzt ausgeschrieben war, ist Köln allerdings leer […]

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Wichtige Stärkung von Jekits

Musikalische Bildung wieder für die gesamte Grundschulzeit Jekits – „Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“ ist das zentrale kulturelle Bildungsprogramm in Grund- und Förderschulen des Landes Nordrhein-Westfalen mit fast 80.000 Schülerinnen und Schüler an über 1000 Schulen sowie rund 145 beteiligten Musik- und Tanzschulen in NRW. Damit ist es das bundesweite größte Programm seiner Art. Das Land […]

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Verhältnismäßigkeit aus dem Blick geraten

Neufassung der Kölner Allgemeinverfügung zu Corona ist nicht akzeptabel Die Stadt Köln hat gestern eine Neufassung der Allgemeinverfügung zur Coronaschutzverordnung erlassen. Sie legt großflächige Bereiche des Stadtgebietes fest, in denen Maskenpflicht auf Straßen verbindlich festgelegt wird. Dies steht in scharfen Widerspruch zur aktuellen Diskussion, auf Masken im Freien ganz zu verzichten, wie sie bundesweit geführt […]

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FDP NRW wählt Landesliste

Yvonne Gebauer auf Platz 2 der FDP-Landesliste zur Landtagswahl, Lorenz Deutsch auf Platz 21  Die nordrhein-westfälische FDP hat am Sonntag ihre Reserveliste für die NRW-Landtagswahl 2022 gewählt. 400 Delegierte trafen sich unter strengen Hygienevorschriften, mit negativem Test, Maske und Abstand im Dortmunder Kongresszentrum. Das „Team Chancenland“ wird angeführt von stellvertretendem Ministerpräsidenten Dr. Joachim Stamp aus […]

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Kandidatur für die Landesliste

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde, Corona und die erzwungenen Schließungen haben die Kultureinrichtungen sowie die Künstlerinnen und Künstler hart getroffen. Die prekäre Lage, in die viele von ihnen geraten sind, hat aber auch gezeigt, dass unser Sozialsystem für Soloselbstständige nicht viel übrig hat – im Gegensatz zu den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Selbstständigkeit und Eigeninitiative dürfen aber nicht […]

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Deutschlands erstes Kulturgesetzbuch

  Meilenstein für die Kultur in NRW Mit dem Kulturgesetzbuch wird die Kulturpolitik und Kulturförderung in NRW neu gefasst: dialogorientiert in Breiten- und Spitzenkultur, mit klaren Förderstrukturen, transparenten Rahmenbedingungen, in Vielfalt und Teilhabe. Insgesamt stellt das Kulturgesetzbuch eine bundesweit einmalige Sammlung aller kunst- und kulturrelevanter Rechtsvorschriften dar. Lorenz Deutsch, Sprecher für Kulturpolitik der FDP-Landtagsfraktion, erklärt […]

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Chance für Raum 13

Stadt muss jetzt handeln! – Land NRW bietet Chance für Raum 13 Leider hat sich trotz vielfältiger Anstrengung keine Perspektive für Raum 13 und das Zentralwerk der Schönen Künste in der ehemaligen Hauptverwaltung von KHD realisieren lassen. Die Kunstinitiative musste Ende April ausziehen. Das Land NRW stellt nun aber in Aussicht, dass eine Freifläche auf dem […]

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Köln muss Ausgangssperre entschärfen!

Bundesnotbremse deutlich weniger streng als Kölner Regelung Die Diskussionen auf Bundesebene zum letzte Woche vorgelegten Entwurf einer „Bundesnotbremse“ haben wesentliche Regelungen als zu weitreichend heraus gearbeitet. Der Entwurf ist inzwischen durch zahlreiche Änderungen angepasst. Ob diese Regeln nun den Ansprüchen an eine verfassungskonforme Gesetzgebung genügen bleibt zu prüfen und evtl. vom Verfassungsgericht zu überprüfen. Allerdings […]