FDP fordert Mediation

Lorenz Deutsch sitzt auf Treppe

Folgen für Kosten und Zeitplan nicht abzuschätzen. Hat die Stadt sich für den größeren Schaden entschieden?

Die Stadt Köln hat sich zur Kündigung des Stahlbauunternehmens, das den Hochbau des Jüdischen Museums übernommen hat, entschlossen. Als Gründe werden erhebliche Verzögerungen und Nachforderungen genannt. Letztere sollen so exorbitant gewesen sein, dass die Stadt trotz Nachverhandlungen nur noch die Möglichkeit einer Kündigung sah. Diese Entscheidung ist allerdings selbst mit unabsehbaren Folgen verbunden. Es handelt sich um ein absolutes Spezialgewerk, das nun neu ausgeschrieben werden muss. Hierfür eine Firma zu finden, die in das halb erstellte Werk eintritt, dürfte sehr schwierig werden. Von Gewährleistungen wird ein Nachfolger sich jedenfalls freistellen lassen. Und wenn sich eine Firma für diese komplexe Aufgabe findet, wird erheblicher Planungsaufwand zu bewältigen sein. Die Hoffnung, dass sich dann die ursprünglichen Kostenrahmen halten lassen, muss wohl jetzt schon beerdigt werden. Lorenz Deutsch MdL, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion, erklärt dazu:
„Wir wissen von der Bühnenbaustelle, dass die Kündigung und Neuausschreibung komplexer Gewerke extrem zeitraubend und kostenintensiv sind. Dort war die Stadt Köln aufgrund von Fehlplanungen- und leistungen dazu gezwungen. Beim MiQua liegt der Fall aber anders. Die Stadt hat gekündigt, weil sie die finanziellen Nachforderungen des Unternehmers nicht zahlen wollte. Diese finanzielle Motivation wirft aber Fragen auf. Hat sich die Stadt nicht jetzt für den viel größeren Schaden entschieden? Und das gilt nicht nur für die finanziellen Folgen, die allein schon erheblich sein werden. Es gilt natürlich ebenso für den Zeitplan, denn eine Fortsetzung des Baus werden wir wohl frühestens im Jahre 2023 sehen, vielleicht sogar später.
Schließlich ist der ideelle Schaden für das Projekt ebenso groß wie bedauerlich. Nach vielen Querelen und praktischen Schwierigkeiten dachte man nun endlich, die Zielgerade sei erreicht. Der nun erlittene Rückschlag hätte unbedingt vermieden werden müssen. Deshalb sollten nochmal alle Möglichkeiten geprüft werden, wie die Zusammenarbeit fortgeführt werden kann. Wir schlagen vor: Ein Mediationsverfahren soll die Chancen für eine Baufortsetzung mit dem aktuellen Unternehmer erkunden und möglich machen.
Unabhängig davon werden wir auf Klärung offener Fragen drängen. Wie hoch wären die Kostensteigerungen aufgrund der Nachforderungen gewesen? In welchem Verhältnis steht das zu dem nun eingetretenen Schaden? Auf entsprechende Anfragen im kommenden Hauptausschuss erwarten wir aussagekräftige Antworten.“