„Israel ist als Heimstaat der Juden gegründet worden. Wer diesen Zusammenhang auflösen will, legt die Axt an die Grundlagen dieses Gemeinwesens an.“

Es gibt einen dezidierten Unterschied zwischen der Kritik an Israel und Israelfeindlichkeit, welchen der sich als israelkritisch ausgebende BDS offenkundig selbst nicht verstanden hat. Wer Israel als jüdischen Staat grundlegend delegitimieren will, wer sich in seinen Aufrufen zum Boykott und zur Isolation im selben sprachlichen Rahmen bewegt, in dem sich einst auch die Nationalsozialisten befanden, ist nicht kritisch, sondern antisemitisch. Und dieser Einstellung stellt sich der Landtag fraktionsübergreifend frei von jedweder Relativierung entschieden entgegen.

Hintergrund

  • BDS steht für Boycott, Divestment und Sanctions und ist eine transnationale Kampagne mit dem Ziel, Israel politisch, kulturell und wirtschaftlich zu isolieren
  • Gegründet 2005 versucht sie mit verschiedenen Aktionen im Geiste der Boykottbewegungen gegen das südafrikanische Aphartheidsregime.
  • Die Einladung einer BDS-bezogenen Band zur Ruhrtriennale 2017 führte zu einer gesellschaftlichen Debatte in NRW.
  • Antrag der CDU, FDP, SPD sowie BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur BDS-Bewegung